Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anwendungsbereich

1.1. Das Online-Portal T.O.M ist ein Angebot der impulsESSENZ GmbH (nachfolgend: „impulsESSENZ“).
1.2. Für die Vertragsbeziehung zwischen impulsESSENZ und dem Nutzer (nachfolgend: der „Nutzer“) gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn impulsESSENZ ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsschluss und Vertragsverhältnisse; Registrierungsvoraussetzungen; Änderung der AGB

2.1. Voraussetzung für die Nutzung der Angebote von impulsESSENZ (kostenpflichtige Nutzungspakte und/oder kostenlose Testangebote bzw. sonstige Leistungen) ist die Registrierung des Nutzers durch impulsESSENZ.
2.2. Der Vertrag kommt durch Bestätigung der Anmeldung des Nutzers durch impulsESSENZ („Registrierung“) zustande. impulsESSENZ kann die Bestätigung der Anmeldung auch durch Freischaltung des jeweiligen Angebots erklären.
2.3. Der Nutzer muss unbeschränkt geschäftsfähig sein oder mit Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters handeln. In jedem Fall muss er mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben.
2.4. impulsESSENZ ist berechtigt, diese AGB zu ändern, wenn der Nutzer der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn impulsESSENZ dem Nutzer die vorgeschlagene Änderung der AGB spätestens 2 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in Textform mitgeteilt hat und der Nutzer nicht innerhalb von 2 Wochen danach in Textform widersprochen hat.

3. Leistungsumfang

3.1. Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket abgeschlossen wurde, erbringt impulsESSENZ die vereinbarten Leistungen. Falls impulsESSENZ darüber hinaus freiwillig und kostenlos Inhalte und/oder Dienstleistungen bereitstellt, erfolgt dies ohne Übernahme einer Rechtspflicht hierzu und impulsESSENZ ist jederzeit berechtigt diese Leistungen zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.
3.2. Dem Nutzer wird der Abruf der vereinbarten Inhalte von impulsESSENZ grundsätzlich räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland gestattet. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt wird auch die Nutzung während eines vorübergehenden Aufenthalts des Nutzers in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedsstaat gestattet, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaats nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den anwendbaren Datenschutzbestimmungen duldet und ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die technische Qualität beim Abruf der Inhalte im europäischen Ausland negativ im Vergleich zur inländischen Qualität abweichen kann.
3.3. impulsESSENZ verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer und übernimmt keine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden vertraglichen Gewährleistungen, Zusicherungen oder Garantien, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.

4. Pflichten des Nutzers, verbotene Verhaltensweisen

4.1. Der Nutzer darf die Angebote von impulsESSENZ nur für seine privaten Zwecke nutzen. Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist nicht zulässig.
4.2. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu machen und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an impulsESSENZ zu aktualisieren.
4.3. Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.
4.4. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist nicht zulässig.
4.5. Der Nutzer ist verpflichtet, die im Angebot von impulsESSENZ bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte zu beachten. Er darf diese Inhalte nicht vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn, dies ist ausdrücklich erlaubt.
4.6. Der Nutzer ist verpflichtet, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für den Abruf der vereinbarten Inhalte bzw. Dienstleistungen aus dem Angebot von impulsESSENZ bereitzuhalten.

5. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

5.1. Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an. impulsESSENZ ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.
5.2. Das vereinbarte Entgelt ist sofort fällig. Sofern eine Gesamtzahlung für einen bestimmten Zeitraum vereinbart ist, ist der Gesamtbetrag mit Beginn des Zeitraums fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.
5.3. Die Bezahlung erfolgt ausschließlich durch das vereinbarte Zahlungsmittel. Mit Zustimmung zum Lastschrifteinzug ermächtigt der Nutzer impulsESSENZ von ihm geschuldete Zahlungen über das von ihm angegebene Konto einzuziehen.
5.4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber impulsESSENZ rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht hat der Nutzer nur, wenn und sofern sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis herrührt.
5.5. Erfüllt der Nutzer eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber impulsESSENZ unberechtigt nicht, so ist impulsESSENZ nach einer einmaligen vorherigen Abmahnung und unbeschadet weiterer gesetzlicher und vertraglicher Rechte berechtigt, den Zugang des Nutzers solange vorübergehend zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt in diesem Fall von der vorübergehenden Sperrung unberührt.
5.6. Der Nutzer hat impulsESSENZ sämtliche Schäden und erforderlichen Aufwendungen (z.B. Rücklastschriftkosten) zu ersetzen, die durch eine Nicht- oder verspätete Zahlung des Nutzers durch z.B. fehlende Kontodeckung bei Lastschriftmandat entstehen, es sei denn der Nutzer hat diese nicht zu vertreten.

6. Vertragslaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung

6.1. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket läuft über die jeweils vereinbarte Laufzeit. Nach deren Ende verlängert er sich jeweils automatisch um die vereinbarte Laufzeit, längstens jedoch um ein Jahr, sofern der Nutzer oder impulsESSENZ den Vertrag nicht spätestens 2 Wochen vor Ende der jeweils aktuellen Laufzeit kündigt. Abweichend hiervon kann der Vertrag während eines kostenlosen Testzeitraums von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden; in diesem Fall endet auch ein Vertrag über das ggf. in Verbindung mit diesem kostenlosen Testzeitraum bestellte kostenpflichtige Nutzungspaket mit Wirksamwerden dieser Kündigung, d.h. es schließt sich keine kostenpflichtige Vertragslaufzeit an den kostenlosen Testzeitraum an.
6.2. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Vom Nutzer kann sie auch online über die bereitgestellte Funktion im Nutzerkonto erklärt werden.
6.3. Das gesetzliche Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für impulsESSENZ liegt ein außerordentlicher Kündigungsgrund bei einem Verstoß gegen die Nutzerpflichten nach Ziff. 4 sowie bei Zahlungsverzug vor.
6.4. Soweit impulsESSENZ mit dem Nutzer einen kostenlosen Testzeitraum für ein kostenpflichtiges Nutzungspaket Nutzer vereinbart, verlängert sich die vereinbarte Vertragslaufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets entsprechend; in diesem Fall läuft zunächst der verlängerte Zeitraum (ggf. mit einem ordentlichen Sonderkündigungsrecht des Nutzers, falls vereinbart) und dann die reguläre Laufzeit des kostenpflichtigen Nutzungspakets.

7. Haftung

7.1. impulsESSENZ haftet unbegrenzt nur für solche Schäden des Nutzers, die impulsESSENZ, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben und die eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben. In den Fällen einer Pflichtverletzung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung oder bei Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf, haftet impulsESSENZ begrenzt auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden.
7.2. In anderen als in den in Abs. 1 genannten Fällen ist die Haftung von impulsESSENZ unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

8. Schlussbestimmungen, Sonstiges

8.1. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.
8.2. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB oder des geschlossenen Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
8.3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.4. Vereinbarter Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und impulsESSENZ ist, soweit zulässig, der Sitz von impulsESSENZ.
8.5. Bei Beschwerden über impulsESSENZ kann sich der Nutzer jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
8.6. impulsESSENZ ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

– ENDE DER AGB –

Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht wie folgt:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (impulsESSENZ GmbH, Paul-Lechler-Passage 5, 71034 Böblingen, E-Mail: info@impuls-essenz.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe unten) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen in dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Weitere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie damit einverstanden sind.
Im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen gilt folgendes: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
impulsESSENZ GmbH, Paul-Lechler-Passage 5, 71034 Böblingen, E-Mail: info@impuls-essenz.de

Hiermit widerrufe (n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / Dienstleistungen (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Stand: Januar 2022